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Hubtraum
Gerhard Richter
Luisenstr. 22
65604 Elz

Tel.: 06431- 4794727
Fax.: 06431 - 2158941

Steuernummer 30 860 61374
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:. DE178575184

internet: http://www.hubtraum.de
email: info@hubtraum.de
Montag - Freitag 09.00 - 17.00 Uhr

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr


Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich; Definitionen; Vertragssprache

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Gerhard Richter Autozubehör, Inh. Gerhard Richter, Luisenstr. 22, 665604 Elz, bei Fernabsatzverträgen und Verträgen mit dem jeweiligen Käufer die über das Online-Portal "eBay-Kleinanzeigen" präsentierten Artikel.

Sie gelten gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer (Kunden).

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.



§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Gegenstand ist jeweils der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Kunden.
Über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von eBay-Kleinanzeigen oder per Post, Telefon, Fax oder email kann der Kunde eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten.
Der Verkäufer richtet daraufhin ein verbindliches Angebot an den Kunden.
Der Kunde kann dann diesem Angebot per Post, Telefon, Fax oder E-Mail durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises zustimmen





§ 3 Preise, Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang, Zahlungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders in der Angebotsbeschreibung angegeben ist der Versand kostenlos.

(2) Die Lieferung erfolgt zu den im Angebot ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Befindet sich der Käufer mit der Warenannahme in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit er den Annahmeverzug zu vertreten hat und nicht von seinem Widerrufsrecht Gebraucht gemacht hat. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind und der Käufer zugestimmt hat.



Der Verkäufer bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht vom Verkäufer zu vertretenden Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der vertragsgemäßen Leistung oder Lieferung vom Vertrag zurück zu treten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers der Ware, so können beide Seiten vom Vertrag zurück treten, wobei Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung ausgeschlossen sind, soweit nicht der Verkäufer oder sein Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Dies gilt auch für solche Schäden, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind.



(3) Das Versandrisiko trägt unabhängig von der Versandart der Verkäufer.



(4) Es werden folgende Zahlungsweisen angeboten:



- PayPal

- Vorkasse



Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.



(5) Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.


§ 5 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Gerhard Richter Autozubehör, Luisenstr. 22, 65604 Elz, Tel.: 06431-4794727, Fax: 06431-2158941, E-Mail: ebay@hubtraum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An

Gerhard Richter Autozubehör
Luisenstr. 22
65604 Elz

Fax: 06431-2158941
E-Mail: ebay@hubtraum.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren :

- Bestellt am (*)/erhalten am (*) :

- Name des/der Verbraucher(s) :

- Anschrift des/der Verbraucher(s) :

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) :

- Datum :
___________
(*) Unzutreffendes streichen.



§ 6 Gewährleistung, Sachmängelhaftung

(1) Hinsichtlich der Sachmängelhaftung des Verkäufers, somit auch der Ansprüche und Pflichten des Käufers gelten die gesetzlichen Bestimmungen.



(2) Anfallende Versandkosten für den Rückversand der mangelhaften Ware werden vollständig vom Verkäufer übernommen.



§ 7 Datenschutz

Datenschutzerklärung von Gerhard Richter Autozubehör

1. Begriffsbestimmungen

Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen

2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher:
Gerhard Richter

Anschrift:
Luisenstr.22
65604 Elz

E-Mail: info@hubtraum.de
Telefon: +49 (0)6431-4794727, Telefax: +49 (0)6431 –2158941

3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person), erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für uns geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.

Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung möchten wir die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ebenfalls werden betroffene Personen durch diese Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte informiert.

Als für die Verarbeitung Verantwortliche haben wir zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über unsere Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Datenübertragungen über das Internet können aber grundsätzlich Sicherheitslücken enthalten. Es kann somit ein 100 %iger Schutz nicht gewährleistet werden. Daher kann uns jede betroffene Person natürlich auch alternativ z.B. per Telefon personenbezogene Daten übermitteln.

Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.

Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.

4. Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,

• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,

• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie

• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.

5. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen.
Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.

6. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet.
Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@hubtraum.de

7. Datensicherheit

Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)



§ 8 Verpackungsverordnung

Der Verkäufer hat sich zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpackungsverordnung dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG für Rückhol-Systeme, Rheinstraße 4 L, 55116 Mainz (Kundennummer 4108516) hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Waren befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen angeschlossen.

Weitere Informationen finden sich unter www.landbell.de



§ 9 Haftungsausschluss

Der Verkäufer ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurück zu greifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autos nicht gestattet.



§ 10 Schlussbestimmungen, geltendes Recht, Gerichtsstand

(1) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, sofern ein Festhalten an dem Vertrag für den Käufer nicht eine unzumutbare Härte darstellen würde.

Die unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmungen sind durch solche ihrerseits wirksame zu ersetzen, die dem Gewollten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen.

Lücken sind analog durch solche Regelungen aufzufüllen.



(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit zulässig, wird bei Kunden, die keine Verbraucher sind, als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers vereinbart.



3) Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verkäufers ergeben sich aus den innerhalb des eBay-Angebotes vorgehaltenen rechtlichen Informationen des Verkäufers. Der Verkäufer unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes. Die wesentlichen Merkmale der Ware sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen eBay-Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Der Vertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer kommt durch Angebot und Annahme zustande. Nähere Einzelheiten zum Zustandekommen, insbesondere der einzelnen technischen Schritte, sind detailliert oben unter § 2 dieser AGB erläutert. Einzelheiten zum Vertrag, zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung, Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus den Angaben des Verkäufers unter § 5 dieser AGB, zu den Gewährleistungsbedingungen unter § 6 dieser AGB.