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Anbieterkennzeichnung / Haftungsausschluss

Anbieter
Max-Möbel GmbH
An der Kölner Bahn 13
32584 Löhne

Geschäftsführer: Andrej Kozub

Telefon: +49 1520 377 9777
Email: info@max-moebel.de

Juristische Angaben
Amtsgericht Bad Oyenhausen HRB-Nr: 12216
Geschäftsführer: Andrej Kozub
USt-Ident-Nr.: DE 273810378
Steuernummer: 31057581275

Inhaltlich Verantwortlicher
Andrej Kozub (Anschrift wie oben)

Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Streitbeilegungsplattform bereit, die es dem Verbraucher ermöglicht, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Max-Möbel ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Max-Möbel GmbH, (Stand 29.11.2018)
1. Geltungsbereich
a.
Die nachstehende Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Rechtsbeziehungen zwischen einem Kunden und der Max-Möbel GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andrej Kozub, die auf einem Vertragsabschluss über das Portal eBay Kleinanzeigen basieren.

Max-Möbel GmbH
An der Kölner Bahn 13
32584 Löhne
Geschäftsführer: Andrej Kozub
Telefon: +49 1520 377 9777
Email: info@max-moebel.de

Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE273810378
Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Finanzamt Bünde

b.
Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher, als auch ein Unternehmer sein. Der Kunde ist immer dann Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft mit der Max-Möbel GmbH zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Demgegenüber ist ein Kunde Unternehmer, wenn er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit der Max-Möbel GmbH in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

c.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

d.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay Kleinanzeigen über das Aufrufen der entsprechenden Angebotsseite bis zur Beendigung des Angebotes abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. Die Vertragstexte (Bestelldaten und AGB) werden von der Max-Möbel GmbH gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden darüber hinaus nicht direkt zugänglich. Die Vertragstexte werden dem Kunden jedoch auf Wunsch des Kunden durch die Max-Möbel GmbH auch wiederholt übersandt.

2. Vertragsschluss

a.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

b.
Die Präsentation einer Ware bei eBay Kleinanzeigen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, mit der Max-Möbel GmbH Kontakt aufzunehmen und seinerseits ein Angebot abzugeben.

c.
Ein Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde der Max-Möbel GmbH per Telefon, Fax, postalisch, per Email oder über die Funktion „Nachricht schreiben“ unter Mitteilung seiner

Kontaktdaten, der Lieferadresse und seiner Emailadresse ein Angebot unterbreitet und die Max-Möbel GmbH dieses schriftlich mithin per Email oder postalisch annimmt.

Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist bis zur Absendung des Angebotes durch den Kunden an die Max-Möbel GmbH möglich. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.

3. Preise, Versandkosten

a.
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile.

b.
Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten Angebot gemachten Angaben. Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten gehen zu Lasten der Max-Möbel GmbH, sodass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Gebiete.

4. Wesentliche Eigenschaften und Änderungsvorbehalte

a.
Die wesentlichen Eigenschaften der von der Max-Möbel GmbH angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite aufgeführt.

b.
In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.

5. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang

a.
Sofern eine Lieferung der Waren mit der Max-Möbel GmbH vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware an den Kunden durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Liefer- und Leistungsbedingungen.

b.
Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Angebotsseite und der Vertragsannahme zu entnehmen. Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, der Max-Möbel GmbH. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im jeweiligen konkreten Angebot genannten Gebiete.

c.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den Logistikpartner, auf den Kunden über.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum der Max-Möbel GmbH.

7. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse) oder per Paypal. Der Zahlungsbetrag ist spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden

a.
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Ferner gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Zusammenhang mit Artikeln, die als „defekt“ gekennzeichnet sind, gelten solche Mängel, die dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, als von der Gewährleistung ausgeschlossen.

b.
Eine Garantie wird durch die Max-Möbel GmbH ausdrücklich nicht erklärt.

c.
Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht. Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.

d.
Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Andrej Kozub, Max-Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, Email:info@max-moebel.de vorbringen.
Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich gegenüber der Max Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, Email:info@max-moebel.de vortragen.

Im Umgang mit Beschwerden verfährt die Max-Möbel GmbH entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Die Max-Möbel GmbH sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.

10. Kundeninformationen

a.
Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen sich die Max-Möbel GmbH unterwerfen.

b.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber der Max-Möbel GmbH nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

c.
Verantwortlicher im Sinne des § 55 Absatz 2 RStV:
Andrej Kozub
An der Kölner Bahn 13
32584 Löhne
Email: info@max-moebel.de

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von der Max-Möbel GmbH.

12. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Max-Möbel GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.





Datenschutzerklärung

1.Vertwortlicher für die Verarbeitung

Die Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch die

Max-Möbel GmbH
An der Kölner Bahn 13
32584 Löhne
Geschäftsführer: Andrej Kozub
Telefon: +49 1520 377 9777
Email: info@max-moebel.de

Verantwortlich ist: Andrej Kozub, Max-Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, Email: info@max-moebel.de

Diese Datenschutzerklärung ist auf dem Stand November 2018. Änderungen und Weiterentwicklungen können zu einer Anpassung der Datenschutzerklärung führen.

2. Datenerhebung und Speicherung
Der durch die Datenverarbeitung Betroffene (nachfolgend Besucher) wurde mittels der unter der URL https://themen.ebay-kleinanzeigen.de/datenschutzerklaerung/ vorgehaltene Datenschutzerklärung von dem Betreiber des Portals eBay Kleinanzeigen über die Erhebung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten, der Art und dem Zweck der Verwendung seiner Daten informiert. Insoweit hat eBay Kleinanzeigen bereits durch die Registrierung des Besuchers eine entsprechende Einwilligung in die Verarbeitung der Daten des Besuchers eingeholt.
Die Max-Möbel GmbH erhebt zur Vertragsabwicklung, Adressdaten (Emailadresse, Anschrift) Namensdaten und Bankverbindungsdaten des Besuchers. Die so erhaltenen Daten speichert die Max-Möbel GmbH und verwendet diese

• um den Besucher als ihren Kunden verifizieren zu können
• um den Vertrag gegenüber dem Kunden erfüllen und abwickeln (inklusive der Rechnungsstellung) zu können
• um mit dem Kunden zu korrespondieren
• um etwaige Ansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund des Vertragsschlusses mit dem Besucher bzw. dessen entsprechendem Angebot. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Die übermittelten Daten des Besuchers werden auch nach der Vertragsabwicklung bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten der Max-Möbel GmbH gespeichert. Danach werden die Daten gelöscht, soweit nicht Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO die Max-Möbel GmbH zu einer längeren Speicherung der Daten des Besuchers verpflichtet oder der Besucher ausdrücklich in eine längere Speicherung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO einwilligt.

3. Weitergabe von Daten
Persönliche Daten des Besuchers werden an Dritte nicht übermittelt, es sei denn zu einem der nachstehenden Zwecke. Die Max-Möbel GmbH gibt die personenbezogenen Daten des Besuchers nur an Dritte weiter,
wenn:
• der Besucher nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche in die Weitergabe eingewilligt hat,
• die Weitergabe der persönlichen Daten des Besuchers nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen von der Max-Möbel GmbH erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass ein schutzwürdiges Interesse des Besuchers an der Nichtweitergabe seiner Daten überwiegt,
• nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe der personenbezogenen des Besuchers besteht, und/oder
• die Weitergabe gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Vertragsabwicklung zwischen der Max-Möbel GmbH und dem Besucher erforderlich ist.

In diesem Fall kommt bei den Zahlungsmethoden Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal eine Weitergabe der Daten an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend PayPal) in Betracht.
PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft des Besuchers vor. Die Verwendung der dadurch erhobenen Daten ist der Max-Möbel GmbH nicht bekannt. Der Besucher kann sich unter der URL https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full über den Datenschutz bei PayPal informieren.
Eine Übermittlung der Daten des Besuchers an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.

4. Betroffenenrechte
Der Besucher hat das Recht:

• nach Art. 15 DSGVO Auskunft über die von der Max-Möbel GmbH verarbeiteten personenbezogenen Daten zu seiner Person zu verlangen. Er kann insbesondere Auskunft über die jeweiligen Verarbeitungszwecke, die Kategorien der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern demgegenüber seine Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer seiner Daten, das Bestehen seines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten oder seines Rechts zum Widerspruch, das Bestehen seines Beschwerderechts, die Herkunft der vorgehaltenen Daten, sofern diese nicht bei der Max-Möbel GmbH erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

• nach Art. 16 DSGVO die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung der bei der Max-Möbel GmbH gespeicherten Daten des Besuchers zu verlangen. Dies hat die Max-Möbel GmbH unverzüglich umzusetzen;

• nach Art. 17 DSGVO die Löschung seiner bei der Max-Möbel GmbH gespeicherten Daten zu verlangen, soweit deren Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• nach Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten in dem Umfang zu fordern, in dem er die Richtigkeit seiner Daten bestreitet, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, der Besucher aber die Löschung seiner Daten ablehnen und die Max-Möbel GmbH die Daten des Besuchers nicht mehr benötigt, dieser jedoch seine Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder der Besucher nach Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner Daten eingelegt haben;

• nach Art. 20 DSGVO seine Daten, die er der Max-Möbel GmbH freiwillig bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format von der Max-Möbel GmbH zu erhalten. Hierbei kann er auch die Übermittlung an einen anderen

Verantwortlichen fordern;
• nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO seine einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber der Max-Möbel GmbH zu widerrufen. Der Widerruf hat zur Folge, dass die Max-Möbel GmbH die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruht, zukünftig nicht weiter fortführt und
• nach Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Hierbei kann sich der Besucher grundsätzlich an die Aufsichtsbehörde seines üblichen Aufenthaltsortes oder seines Arbeitsplatzes oder des Sitzes der Max-Möbel GmbH wenden.

5. Widerspruchs- und Widerrufsrecht
Der Besucher hat das Recht gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einzulegen, wenn diese Daten nicht auf der Grundlage berechtigter Interessen der Max-Möbel GmbH im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden und wenn sich für den Widerspruch Gründe aus seiner besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. In letzten Fall hat der Besucher ein generelles Widerspruchsrecht und muss keine besondere Situation angeben, damit die Max-Möbel GmbH seinen Widerspruch umsetzt.
Den Widerspruch oder den Widerruf kann der Besucher mittels einer Email an ... ausüben oder an die Max-Möbel GmbH, An der Kölner Bahn 13, 32584 Löhne, richten.

6. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit kann der Besucher unter den URLs https://www.ebay-kleinanzeigen.de/gdpr und https://themen.ebay-kleinanzeigen.de/datenschutzerklaerung/ entnehmen.
Darüber hinaus setzt die Max-Möbel GmbH weitere technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, damit die Daten des Besuchers gegen Manipulationen, egal ob zufällig, fahrlässig oder vorsätzlich geschützt sind. Dies umfasst auch den Schutz vor einem teilweisen oder vollständigen Verlust der Daten, der Zerstörung der Daten oder den unbefugten Zugriff Dritter auf die Daten. Die Sicherheitsmaßnahmen der Max-Möbel GmbH werden entsprechend dem Stand der Technik fortlaufend verbessert.